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Stadt/Gemeinde Gemeinde Gaiberg 9oJberg Landkreis Rhein-Neckar-Kreis öffentl iche Bekan ntmach u ng der zugelassenen Bewerbungen zur Wahl des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin am 21.06.2026 Nachstehe[mehr]

ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNG HAUSHALTSSATZUNG der Gemeinde Gaiberg für das Haushaltsjahr 2026 I. Auf Grund von § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 28.01.2026 die folgende [...] Höchstbetrag der Kassenkredite bleibt gemäß § 89 Abs. 3 GemO genehmigungsfrei. III. Die öffentliche Bekanntmachung erfolgt aufgrund des § 81 Abs. 4 GemO mit dem Hinweis, dass der Haushaltsplan 2026 in der Zeit [...] zur Einsichtnahme öffentlich ausliegt. Der Haushaltsplan steht auch nach diesem Datum bis zur Bekanntmachung der nächsten Haushaltssatzung auf der Internetseite der Gemeinde Gaiberg zur Verfügung. Hinweis[mehr]

FESTSETZUNG DES WIRTSCHAFTSPLANES DES EIGENBETRIEBS DER WASSERVERSORGUNG DER GEMEINDE GAIBERG FÜR DAS WIRTSCHAFTSJAHR 2 0 2 6 Aufgrund §§ 9 und 14 des Eigenbetriebsgesetzes (EigBG) sowie der §§ 1 bis [mehr]

Gemeinde Bammental Wahlkreis Nr. 41 - Sinsheim Gemeinde Gaiberg Gemeinde Wiesenbach Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum[mehr]

Wohnung (Straße, Haus-Nr., PLZ, Ort; freiwillig: e-mail/web) Telefon-Nr. Telefax-Nr. Angaben zum Betrieb 10 Zahl der geschäftsführenden Gesellschafter (nur bei Personengesellschaften) Zahl der gesetzlichen [...] Telefon-Nr. Telefax-Nr. freiwillig: e-mail/web 14 Frühere Betriebsstätte Telefon-Nr. Telefax-Nr. Welche Tätigkeit wird nach der Änderung (genau angeben: z. B. Herstellung von Möbeln, Elektroinstallationen und [...] Automatenaufstellungsgewerbe 22 ein Reisegewerbe Falls der Betriebsinhaber für die angemeldete Tätigkeit eine Erlaubnis benötigt, in die Handwerksrolle einzutragen oder Ausländer ist: 28 Wenn Ja, Auss[mehr]

Bekanntmachung der Tierseuchenkasse (TSK) Baden-Württemberg - Anstalt des öffentlichen Rechts - Hohenzollernstr. 10, 70178 Stuttgart Meldestichtag zur Veranlagung zum Tierseuchenkassenbeitrag 2026 ist [...] die Hühner und/oder Truthühner. Es spielt keine Rolle, ob die Tiere in einem landwirtschaftlichen Betrieb oder in einer reinen Hobbyhaltung stehen – für die Meldung ist immer der gemeinsam gehaltene Ges[mehr]

Gemeinsam amtlich KW 32, 35, 38 Gemäß Bundesmeldegesetz (BMG) in der geltenden Fassung darf die Meldebehörde folgende Meldeauskünfte aus dem Melderegister erteilen: Übermittlung von Daten an Parteien, [...] , Geschlecht oder derzeitigen Anschriften. Übermittlung von Daten an das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr Nach § 58b des Soldatengesetzes können sich Frauen und Männer, die Deutsche [...] der Übersendung von Informationsmaterial übermitteln die Meldebehörden dem Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr aufgrund § 58c Absatz 1 Satz 1 des Soldatengesetzes jährlich bis zum 31. März[mehr]

sich auf Verlangen auszuweisen. Eintra- gungswillige sollten daher zur Eintragung ihren Personalausweis oder Reisepass mitbringen. 3. Eintragungsberechtigt in die Eintragungsliste oder das Eintragungsblatt [...] Bekanntmachung über die Durchführung des Volksbegehrens „Landtag verkleinern“ über das „Gesetz zur Änderung des Landtagswahlgesetzes“ In Baden-Württemberg wird das Volksbegehren „Landtag verkleinern“ über [...] des Landtagswahlgesetzes Artikel 1 Änderung des Landtagswahlgesetzes Das Landtagswahlgesetz in der Fassung vom 15. April 2005 (GBl. S. 384), das zu- letzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 26. April 2022 (GBl[mehr]

Bekanntmachung der Öffentlichkeitsbeteiligung zum „Lärmaktionsplan – Stufe 4“ gem. § 7 der 34. BImSchV Der Gemeinderat der Gemeinde Gaiberg hat in seiner öffentlichen Sitzung am 18.09.2024 nach Vorstellung[mehr]