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t Gemäß § 95 in Verbindung mit § 95 b der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Gaiberg in seiner Sitzung am 20.03.2024 den Jahresabschluss für das Jahr 2022 mit folgenden[mehr]

Ausscheiden Gemeinderat Dr. Maximilian Haider aus dem Gemeinde- rat der Gemeinde Gaiberg Der Gemeinderat entließ Dr. Haider einstimmig aus dem Gemeinderat. Die Vorsitzende und Vertreter des Gemeinderates dankten [...] Glasfaserausbau in neuen Händen Gemeinderat beauftragt „Deutsche Glasfaser Wholesale“ mit Internetversorgung der Haushalte – Im gleichen Zuge Gehwegsanierung Der Gemeinderat macht den Weg frei für einen [...] Kenntnisnahme des Protokolls der öffentlichen Gemeinderats- sitzung Nr. 2/2022 vom 16. März 2022 2. Nachrücken des Herrn Gunther Senghas in den Gemeinderat der Gemeinde Gaiberg und Besetzung der Ausschüsse[mehr]

örrerurlrcHE BEKANNTMAcHUNG HAUSHALTSSATZUNG der Gemeinde Gaiberg für das Haushaltsjahr 2025 l. Auf Grund von $ 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderal am 22.01.2025 die folgende [...] nach diesem Datum bis zur Bekanntmachung der nächsten Haushaltssatzung auf der lnternetseite der Gemeinde Gaiberg zur Verfügung. Hinweis über die Verletzung von Verfahrens- und/oder Formvorschriften nach [...] h oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde Gaiberg geltend gemacht worden ist. Der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu [mehr]

des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde 69251 Gaiberg am 18. April 2018 folgende Satzung beschlossen: sr Gebührenpflicht Die Gemeinde Gaiberg erhebt für öffentliche Leistungen [...] Anträgen, Erklärungen, Gesuchen und dergl., die von der Gemeinde nicht in eigener Zuständigkeit zu bescheiden sind, soweit d¡e Mitlv¡rkung der Gemeinde nicht vorgeschr¡eben oder angeordnet ist Allgemeine [...] bestimmen. Unberührt bleiben Bestimmungen über Venrvaltungsgebühren in besonderen Gebührensatzungen der Gemeinde. s2 Gebührenfreiheit (1) Venrvaltungsgebühren werden nicht erhoben für öffentliche Leistungen, die[mehr]

ses 2 0 2 2 des Eigenbetriebs Wasserversorgung der Gemeinde Gaiberg Der Gemeinderat der Gemeinde Gaiberg hat in der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 21. Februar 2024 den Jahresabschluss des Eigenbetriebes[mehr]

den Bebauungsplan ,,Ortszentrum - Teil 1, 1. Anderung'n mit seinen örtlichen Bauvorschriften Der Gemeinderat der Gemeinde Gaiberg hat am 26.10.2022 in öffentlicher Sitzung auf Grund- lage der nachfolgend[mehr]

Satzung. § 10 Gemeinderat 1. Die Verwaltung der Jagdgenossenschaft wurde nach § 15 Abs. 7 JWMG für die Dauer der gesetzlichen Mindestpachtzeit dem Gemeinderat über- tragen. Der Gemeinderat vertritt die [...] Jagdgenossen (§ 6), 2. der Gemeinderat (§ 10) als Verwalter der Jagdgenossenschaft. § 6 Versammlung der Jagdgenossen 1. Die Versammlung der Jagdgenossen wird durch den Gemeinderat gemäß den gesetzlichen Fristen [...] Aufgaben aus seinem Zuständigkeitsbereich beauftragen. § 11 Aufgaben des Gemeinderats 1. Der Gemeinderat hat die Interessen der Jagdgenossenschaft im Rahmen des § 4 wahrzunehmen. Er ist an die Beschlüsse[mehr]

Gemeinde Gaiberg Rhein-Neckar-Kreis Richtlinien zur Förderung der Ortsvereine durch die Gemeinde Gaiberg l. Allgemeines: 1. Ein lebendiges Vereinsleben fordert das Gemeinschaftsleben, erweitert das Fr [...] verbessert die allgemeinen Lebensbedingungen in der Gemeinde. lnsoweit erfüllen die Ortsvereine öffentliche Aufgaben. lhre Förderung durch die Gemeinde erfolgt grundsätzlich nach Maßgabe dieser Richtlinien [...] Richtlinien. 2. Die Einbeziehung eines Vereins in die Förderrichtlinien der Gemeinde Gaiberg erfolgt durch Gemeinderatsbeschluss auf Antrag. Folgende Voraussetzungen müssen durch den Verein erfüllt sein: a) Sitz[mehr]

Gebühren- kalkulation überprüft. Der Gemeinderat hat diese Kalkulation als Grundlage für die Beschlussfassung der neuen Gebührensätze ge- nutzt und zugestimmt. Der Gemeinderat beschließt einstimmig die 5. Änderung [...] begonnen hatten entschied der Gemeinderat für die Ausnahme. Weitere Informationen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten, sowie die genehmigten Protokolle der Sitzungen des Gemeinderates finden Sie unter www.gaiberg [...] Ausgabe 39 | 29. September 2023 Feststellung des Jahresabschlusses 2022 der Gemeinde Bammental Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 21. September 2023 den Jahresabschluss 2022 der Gemeinde Bammental fe[mehr]

Hannemann aus dem Gemeinderat und Verpflichtung von Gemeinderat Tim Pommer Im Rahmen der ersten Gemeinderatssitzung nach der Sommerpause am 22. September 2022 wurde der langjährige CDU-Gemeinderat und CDU-Fr [...] onsvorsitzende Wolfgang Hannemann aus dem Wiesenba- cher Gemeinderat verabschiedet. Wolfgang Hannemann hat die CDU über 12 Jahre im Gemeinderat vertre- ten und während dieser Amtszeit an vielen wegweisenden [...] Amtes als Gemeinderat verpflichtet. Tim Pommer wird künftig gemeinsam mit Michael Grimm und Michael Karolus die CDU-Gemeinderatsfraktion bilden und christdemokratische Belange in den Gemeinderat einbringen[mehr]