Sitzungstermine (Details): Gemeinde Gaiberg

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Sitzungstermine (Details)

Öffentliche Gemeinderatssitzung

Gremium: Gemeinderat
Datum: 14.12.2022
Uhrzeit: 18:00 Uhr
BürgerForum Altes Schulhaus

Einladung:

Sehr geehrte Gemeinderätinnen und Gemeinderäte,

hiermit lade ich Sie zur öffentlichen, sowie nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates am

                        Mittwoch, den 14. Dezember 2022, um 18.00 Uhr,

in den Gemeindesaal des „BürgerForums Altes Schulhaus“ ein. Die Beschluss-vorlagen können unter www.gaiberg.de/rathaus-service/ratsinformationssystem/ abgerufen werden.

Mit freundlichen Grüßen 

 

Petra Müller-Vogel 
Bürgermeisterin

Einladung:

Öffentliche und nicht öffentliche Sitzungsunterlagen

Sitzungsunterlagen:

Tagesordnung (öffentlich)

1. Kenntnisnahme des Protokolls der öffentlichen Gemeinderatssitzung Nr. 10/2022 vom 23. November 2022
2. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 23. November 2022
3. Bürgerfragestunde
4. Versagung einer sanierungsrechtlichen Genehmigung gem. § 145 Abs. 2 Baugesetzbuch
Beschlussvorlage:
5. Vergabe: Mängelbeseitigung Sportgeräte Schulturnhalle
Beschlussvorlage:
6. Anschaffung Programm „Wahlmanager.Basis“
Beschlussvorlage:
7. Neubau Kindergarten Bergnest
Beschlussvorlage:
8. Baugesuche
8.1. Bauantrag auf Errichtung einer neuen Dachgaube sowie eines Balkon Anbaus auf Flst. 2417, Bergstraße 15
Beschlussvorlage:
9. Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung – AbwS)
Beschlussvorlage:
10. Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgung und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung – WVS)
Beschlussvorlage:
11. Haushalt 2023
Beschlussvorlage:
11.1 Beratung über den Haushaltsplan 2023, Stellungnahme der Bürgermeisterin
11.2 Sachvortrag der Kämmerin, Stellungnahmen der Gemeinderäte
11.3 Verabschiedung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Jahr 2023
11.4 Beschlussfassung über die mittelfristige Finanzplanung und das Investitionsprogramm
11.5 Verabschiedung des Wirtschaftsplans 2023 des Eigenbetriebs Wasserversorgung der Gemeinde Gaiberg
12. Bekanntgaben der Verwaltung
13. Fragen und Anträge der Gemeinderäte*innen

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