Sitzungstermine (Details): Gemeinde Gaiberg

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Sitzungstermine (Details)

Öffentliche Gemeinderatssitzung

Gremium: Gemeinderat
Datum: 28.06.2023
Uhrzeit: 19:00 Uhr
Bürgerforum Altes Schulhaus

Einladung:

Sehr geehrte Gemeinderätinnen und Gemeinderäte,

hiermit lade ich Sie zur öffentlichen, sowie nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates am

Mittwoch, den 28. Juni 2023, um 19.00 Uhr

in den Gemeindesaal des „BürgerForums Altes Schulhaus“ ein.
Die Beschlussvorlagen können unter www.gaiberg.de/rathaus-service/ratsinformationssystem/ abgerufen werden.

Zum öffentlichen Teil der Sitzung ist die Bürgerschaft ebenso herzlich eingeladen.

Mit freundlichen Grüßen
Petra Müller-Vogel

Einladung:

Öffentliche und nicht öffentliche Sitzungsunterlagen

Sitzungsunterlagen:

Tagesordnung (öffentlich)

1. Kenntnisnahme des Protokolls der öffentlichen Gemeinderatssitzung Nr. 5/2023 vom 24. Mai 2023
Anlagen:
2. Ausscheiden Gemeinderat Dieter Sauerzapf aus dem Gemeinderat der Gemeinde Gaiberg- Feststellung des Ausscheidungsgrundes
Beschlussvorlage:
3. Verabschiedung von Gemeinderat Dieter Sauerzapf
Beschlussvorlage:
4. Nachrücken von Herrn Daniel Walleinwein – Ablehnung der ehrenamtlichen Tätigkeit aus wichtigem Grund
Beschlussvorlage:
5. Nachrücken von Frau Carmen Himmelmann in den Gemeinderat 1. Feststellen des Nichtvorliegens eines Hinderungsgrundes 2. Verpflichtung des nachrückenden Mitglieds
Beschlussvorlage:
6. Besetzung von Ausschuss, Verband und Beirat: 1. Verwaltungsausschuss 2. Abwasserzweckverband 'Im Hollmuth' 3. Gruppenzweckverband „Unteres Elsenztal“ 4. Redaktionsbeirat
Beschlussvorlage:
7. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 24. Mai 2023
8. Bürgerfragestunde
9. Vorstellung Sachstandsbericht Kanalaufdimensionierung „Am Festplatz“
Beschlussvorlage:
10. Annahme des Klimaschutzendberichtes der Fokusberatung Klimaschutz
Beschlussvorlage:
11. Baubeschluss Neubau Feuerwehrgerätehaus
Beschlussvorlage:
12. Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028
Beschlussvorlage:
13. Baugesuche
13.1 Antrag auf Befreiung zur Verwendung von L-Steinen statt Natursteinen auf den Flst. 2732+2733, Kirschbaumweg 12 + 14
Beschlussvorlage:
14. Bekanntgaben der Verwaltung
15. Fragen und Anträge der Gemeinderäte*innen

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