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Wer darf gewählt werden (passives Wahlrecht)

Parteien oder sonstigen politischen Vereinigungen, die nicht im Europäischen Parlament, im Deutschen Bundestag oder in einem Landtag mit mindestens fünf Abgeordneten vertreten sind, müssen persönlich und ha[mehr]

Zuletzt geändert: 17.02.2025
Wer darf gewählt werden (passives Wahlrecht)

Das passive Wahlrecht bei der Bundestagswahl ist das Recht, sich um einen Sitz im Bundestag zu bewerben. Für die Bundestagswahl können Sie kandidieren, wenn Sie am Wahltag Deutscher oder Deutsche im Sinne [...] einem Kreiswahlvorschlag benannt ist. Die Kreiswahlvorschläge von Parteien, die nicht im Deutschen Bundestag oder einem Landtag seit der letzten Wahl ununterbrochen mit mindestens fünf Abgeordneten vertreten [...] für einen Einzelbewerber oder eine Einzelbewerberin. Reicht eine Partei, die nicht im Deutschen Bundestag oder in einem Landtag seit der letzten Wahl mit mindestens fünf Abgeordneten vertreten ist, eine[mehr]

Zuletzt geändert: 17.02.2025
Wer darf wählen (aktives Wahlrecht)

sich an der Wahl durch Stimmabgabe zu beteiligen. Bei den Kommunalwahlen (Wahl von Gemeinderat, Ortschaftsrat und Kreistag) sind Sie als Deutsche oder Deutscher im Sinne von Artikel 116 Absatz 1 des Grundgesetzes [...] andere Gemeinde des Landkreises erfolgen. Wahl der Regionalversammlung des Verbands Region Stuttgart Haben Sie Ihr Wahlrecht für die Wahl der Regionalversammlung verloren, weil Sie aus dem Verbandsgebiet (Stadt [...] wahlberechtigt. Für das Wahlrecht bei der zusammen mit den Kommunalwahlen stattfindenden Wahl der Regionalversammlung des Verbands Region Stuttgart gelten entsprechende Voraussetzungen. Unionsbürgerinnen und [mehr]

Zuletzt geändert: 17.02.2025
Wie ist eigentlich der Stand?

jedoch weiterhin das Ziel, auf dem Areal Wohnraum zu schaffen. Dazu fanden bereits Beratungen im Gemeinderat statt. …bei der Unterbringung von Flüchtlingen Im November hat die Gemeinde weitere sechs Flüchtlinge [...] September vor. Den Bewilligungsbescheid des Regierungspräsidiums haben wir am 08.12.2025 erhalten. Der Gemeinderat wird im Januar nochmals den Baubeschluss des Radweges fassen. …beim Kanalnetz Nach der bereits[mehr]

Zuletzt geändert: 16.12.2025
Wählerverzeichnis (Kommunalwahl) - Eintragung als Rückkehrer beantragen

Für jeden Wahlbezirk wird bei der Gemeinde ein amtliches Wählerverzeichnis geführt. Darin sind alle Bürger und Bürgerinnen eingetragen, die am Wahltag wahlberechtigt sind. Personen, die als Rückkehrer[mehr]

Zuletzt geändert: 17.02.2025
Wählerverzeichnis (Kommunalwahl) – Eintragung bei Umzug beantragen

bisherigen Wahllokal oder durch Briefwahl wählen. Wenn Sie bei der Kreistagswahl oder der Wahl der Regionalversammlung des Verbands Region Stuttgart lieber in ihrer neuen Wohngemeinde wählen wollen, müssen Sie[mehr]

Zuletzt geändert: 17.02.2025
Zeugenvernehmung

Zeuge in einem Verfahren geladen sind, sollten Sie erst nach Ihrer Aussage im Gerichtssaal an der Verhandlung teilnehmen. Zuvor sollten Sie vor dem Saal oder im Zeugenbetreuungszimmer warten, bis Sie aufgerufen [...] Beginn Ihrer Aussage wird das Gericht Sie auffordern, alles zu berichten, was Sie über die zur Verhandlung stehende Sache wissen. Auch hier ist wichtig, dass Sie nicht von der Wahrheit abweichen und vollständig [...] Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, dass bei belastenden Aussagen oder bei Bedrohungen die Verhandlung in Abwesenheit der oder des Angeklagten durchgeführt wird. Zeugenentschädigung und Kostenersatz[mehr]

Zuletzt geändert: 17.02.2025
Zugang zum Studium

werden dabei nicht angerechnet. Für diese beiden Zugangswege müssen Sie zusätzlich an einem Beratungsgespräch an einer Hochschule teilnehmen. Begabtenprüfung in künstlerischen Studiengängen Die Hochschulen[mehr]

Zuletzt geändert: 17.02.2025
Zulassungsausschuss - Zulassung als Vertragsarzt beantragen

Sie erhalten Ihre Zulassung von dem für Sie regional zuständigen Zulassungsausschuss für Ärztinnen und Ärzte. Es handelt sich dabei um ein Gremium, das gleichwertig mit Vertreterinnen und Vertretern d[mehr]

Zuletzt geändert: 17.02.2025
Zusammenstellung_des_Ergebnisses_Kreistag_2024_in_Gaiberg.pdf

Gemeinde Gaiberg Rhein-Neckar-Kreis Ergebnis der Kreistagswahl der Gemeinde Gaiberg vom 09.06.2024 Zahl der Wahlberechtigten 1911 Zahl der Wähler 1383 Wahlbeteiligung 72,37 % Zahl der ungültigen Stimm[mehr]

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Zuletzt geändert: 10.06.2024