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öffentlich-rechtlichen Gesellschaft als Datenempfänger bei der Übermittlung mitgeteilt. Sollte der Widerspruch bereits der Meldebehörde vorliegen, bleibt er weiterhin gültig. Der Widerspruch gilt bis zu seinem [...] Übermittlung ihrer Daten zu widersprechen: Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten an Parteien, Wählergruppen u.a. bei Wahlen und Abstimmungen Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten aus Anlass [...] Datenübermittlung zu widersprechen. Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten an das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr Der jeweilige Widerspruch kann bei der Gemeinde, in der die betroffene[mehr]

Waldhaushalt und Hiebsplan für das Jahr 2026 – 5. Förderung Steckersolaranlagen 6. EWG Konvoi Umstellung auf das Wärmeplanungsgesetz 7. Baugesuche Antrag auf Neubau einer Kindertagesbetreuung mit zwei G [...] Großtagespflegestellen, zwei Betriebsinhaberwohnungen sowie zwei Büroeinheiten auf dem Flurstück 2672 8. Bekanntgaben der Verwaltung 9. Fragen und Anträge der Gemeinderäte*innen Die Einwohnerschaft ist[mehr]

Unterkonstruktion der PV-Anlage 6.2 Vergabe Gerüstbauarbeiten 7. Abschluss der überörtlichen Prüfung des Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesens der Jahre 2020 bis 2022 8. Haushalt 2026 9. Baugesuche 9.1 [...] ntrag Leitungsrecht 10. Kündigung Ruftaxi Gaiberg 11. Annahme von Spenden 12. Bekanntgaben der Verwaltung 13. Fragen und Anträge der Gemeinderäte*innen Die Einwohnerschaft ist hierzu herzlich eingeladen[mehr]

unter 5.2 Buchstabe a bis c angegebenen Gründen den Antrag auf Erteilung eines Wahlscheins noch bis zum Wahltag, 15.00 Uhr, stellen. 6. Wer den Antrag für einen anderen stellt, muss durch Vorlage einer [...] sind, erhalten bis spätestens am 15. Februar 2026 eine Wahlbenachrichtigung samt Vordruck für einen Antrag auf Erteilung eines Wahlscheins. Wer keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, aber glaubt, wahlberechtigt [...] nicht Gefahr laufen will, dass er sein Wahlrecht nicht ausüben kann. Wahlberechtigte, die nur auf Antrag in das Wählerverzeichnis eingetragen werden und die bereits einen Wahlschein und Briefwahlunterlagen[mehr]

FESTSETZUNG DES WIRTSCHAFTSPLANES DES EIGENBETRIEBS DER WASSERVERSORGUNG DER GEMEINDE GAIBERG FÜR DAS WIRTSCHAFTSJAHR 2 0 2 6 Aufgrund §§ 9 und 14 des Eigenbetriebsgesetzes (EigBG) sowie der §§ 1 bis 4 [...] Durchführung des Eigenbetriebsgesetzes (EigBVO) und den §§ 87, 89 und 96 Gemeindeordnung (GemO) hat der Gemeinderat der Gemeinde Gaiberg am 28.01.2026 den Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2026 beschlossen: [...] beschlossen: § 1 Wirtschaftsplan Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2026 wird festgesetzt mit: Im Erfolgsplan mit folgenden Beträgen 1.1 Gesamtbetrag der Erträge 360.600 EUR 1.2 Gesamtbetrag der Au[mehr]

aus Investitionstätigkeit von 1.320.000 2.5 Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit von 6.444.500 2.6 Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss /-bedarf aus Investitionstätigkeit (Saldo [...] 2.1 Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit von 7.208.600 2.2 Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit von 7.192.200 2.3 Zahlungsmittelüberschuss /-bedarf [...] von - 5.108.100 2.8 Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit von 4.500.000 2.9 Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit von - 75.000 2.10 Veranschlagter Finanzierungsmitte[mehr]

6. Neubau Kindergarten 6.1 Vergabe Innentüren 6.2 Vergabe Schreinerarbeiten 7. Bekanntgaben der Verwaltung 8. Fragen und Anträge der Gemeinderäte*innen Die Einwohnerschaft ist hierzu herzlich eingeladen[mehr]

und Schank- und Speisewirtschaften sowie nicht störenden Handwerksbetriebe. ▪ Anlagen für soziale Zwecke. Unzulässig sind: ▪ Betriebe des Beherbergungsgewerbes. ▪ Sonstige Gewerbebetriebe. ▪ Anlagen für [...] Plangebiet befindet sich in Angrenzung zu teilweise landwirtschaftlichen Flächen. Weiterhin besteht ca. 500 m südlich ein landwirtschaftlicherBetrieb mit Viehbestand. Mit temporären Ge- ruchsimmissionen [...] der abgebildeten Tabelle zusammengefasst. Der maßgebliche Außenlärmpegel ist der Anlage 8.1 für den Tagzeitraum und Anlage 8.2 für den Nachtzeitraum des schalltechnischen Untersuchungsberichtes des Inge[mehr]

widersprechen von der Zulässigkeit ausgeschlossen. Dies betrifft insbesondere Gewerbebetriebe, Betriebe des Beherbergungsgewerbes, Anlagen für kirchliche und kulturelle Zwecke oder Verwaltungen, die typischerweise [...] Bebauungs- plan als Anlage beigefügt. 8.2 Baugrundgutachten Zur Feststellung der Baugrundverhältnisse wurde eine Baugrunduntersuchung in Auftrag gegeben. Diese wurde das Ingenieurbüro Töniges GmbH, Sinsheim [...] möglicher Beeinträchtigungen durch Verkehrs- und Gewerbelärm wurde eine schalltechnische Untersuchung in Auftrag geben. Diese wurde durch das Ingenieurbüro Ch. Malo, Bad Dürkheim erstellt und im März 2017[mehr]

Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 567.312,05 € 2.5. Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit - 1.616.021,59 € 2.6. Finanzierungsmittelüberschuss /-bedarf aus Investitionstätigkeit - 1.048.709,54 [...] Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 39.356,28 € 2.9. Summe der Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit - 79.898,86 € 2.10. Finanzierungsmittelüberschuss /-bedarf aus Finanzierungstätigkeit - 40.542,58 € [...] Finanzrechnung 2.1. Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 5.124.300,42 € 2.2. Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit - 4.863.952,97 € 2.3. Zahlungsmittelüberschuss /-bedarf[mehr]