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GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung [...] gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Ga , den 13.06.2024 üller-Vo Bürgermeisterin rffi \-l=t-r I[mehr]

sich auf Verlangen auszuweisen. Eintra- gungswillige sollten daher zur Eintragung ihren Personalausweis oder Reisepass mitbringen. 3. Eintragungsberechtigt in die Eintragungsliste oder das Eintragungsblatt [...] Bekanntmachung über die Durchführung des Volksbegehrens „Landtag verkleinern“ über das „Gesetz zur Änderung des Landtagswahlgesetzes“ In Baden-Württemberg wird das Volksbegehren „Landtag verkleinern“ über [...] des Landtagswahlgesetzes Artikel 1 Änderung des Landtagswahlgesetzes Das Landtagswahlgesetz in der Fassung vom 15. April 2005 (GBl. S. 384), das zu- letzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 26. April 2022 (GBl[mehr]

Bekanntmachung der Öffentlichkeitsbeteiligung zum „Lärmaktionsplan – Stufe 4“ gem. § 7 der 34. BImSchV Der Gemeinderat der Gemeinde Gaiberg hat in seiner öffentlichen Sitzung am 18.09.2024 nach Vorstellung[mehr]

zuletzt geändert am 15. Dezember 2022beschlossen: Artikel 1 Satzungsänderung $ 48 erhält folgende Fassung $ 48 Vorauszahlungen 1) Solange die Gebührenschuld noch nicht entstanden ist, sind vom Gebührenschuldner [...] GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verle2ung [...] gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Gaiberg, den 19. September 2024 Bürgermeisterin[mehr]

Öffentliche Bekanntmachung Flurbereinigung Leimen (L600) Stadt Heidelberg und Rhein-Neckar-Kreis Bekanntgabe des Flurbereinigungsplanes und Ladung zum Anhörungstermin nach § 59 Abs. 2 FlurbG vom 09.10 [...] 12:00 Uhr, Dienstag von 14:30 – 18:30 Uhr, Donnerstag zusätz- lich von 13:30 – 17:00 Uhr. Diese Bekanntmachung und die Neuordnungskarte können zusätzlich auf der Internet- seite des Landesamts für Geoinformation [...] Der Termin zur Anhörung der Beteiligten nach § 59 Abs. 2 des Flurbereinigungsgeset- zes in der Fassung vom 16.03.1976 (BGBl. I S. 546) - FlurbG - findet statt am: Donnerstag, den 21. November 2024 um[mehr]

tzung (Friedhofsordnung und Bestattungsgebührensatzung) 7. Einrichtung eines Büros für die Schulsozialarbeit an der Kirchwaldschule 8. Einbau einer neuen Heizungsanlage Bammentaler Str. 51 9. Neubau F[mehr]

2027 8. Sanierung Kurturscheune Vergabe Außenanlage 9. Neubau Kindergarten Vergabe Stuckateur Außenputzarbeiten 10. Vorberatung der Verbandsversammlung des Wasserzweckverbandes „Unteres Elszental“ am 09.10[mehr]

über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) der Gemeinde Gaiberg 7. Fortschreibung der Bedarfsplanung für die Kinderbetreuung der Gemeinde Gaiberg 2025-2028 8. Baugesuche 8.1 [...] zwei Betriebsinhaberwohnungen sowie zwei Büroeinheiten auf dem Flurstück 2672 9. Vergabe Straßenreparaturarbeiten 10. Vorberatung der Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbandes Neckargemünd am[mehr]

Kulturscheune 7. Festlegung Zuschüsse für die Inanspruchnahme gemeindeeigener Räume 8. Vergabe Malerarbeiten Kindergarten Neubau 9. Abschluss der überörtlichen Prüfung der Haushalts-, Kassen- und Rechnu[mehr]

Gemeinsam amtlich KW 32, 35, 38 Gemäß Bundesmeldegesetz (BMG) in der geltenden Fassung darf die Meldebehörde folgende Meldeauskünfte aus dem Melderegister erteilen: Übermittlung von Daten an Parteien, [...] , Geschlecht oder derzeitigen Anschriften. Übermittlung von Daten an das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr Nach § 58b des Soldatengesetzes können sich Frauen und Männer, die Deutsche [...] der Übersendung von Informationsmaterial übermitteln die Meldebehörden dem Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr aufgrund § 58c Absatz 1 Satz 1 des Soldatengesetzes jährlich bis zum 31. März[mehr]