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t Gemäß § 95 in Verbindung mit § 95 b der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Gaiberg in seiner Sitzung am 20.03.2024 den Jahresabschluss für das Jahr 2022 mit folgenden[mehr]

des Eigenbetriebsgesetzes (EigBVO) und den §§ 87, 89 und 96 Gemeindeordnung (GemO) hat der Gemeinderat der Gemeinde Gaiberg am 13.12.2023 den Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2024 beschlossen: § 1 [...] FESTSETZUNG DES WIRTSCHAFTSPLANES DES EIGENBETRIEBS DER WASSERVERSORGUNG DER GEMEINDE GAIBERG FÜR DAS WIRTSCHAFTSJAHR 2 0 2 4 Aufgrund §§ 9 und 14 des Eigenbetriebsgesetzes (EigBG) sowie der §§ 1 bis 4[mehr]

t Gemäß § 95 in Verbindung mit § 95 b der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Gaiberg in seiner Sitzung am 20.09.2023 den Jahresabschluss für das Jahr 2021 mit folgenden[mehr]

NACHTRAGSHAUSHALTSSATZUNG der Gemeinde Gaiberg für das Haushaltsjahr 2023 Auf Grund von § 82 in Verbindung mit § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 22.03.2023 folgende Nac [...] h oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll ist zu bezeichnen[mehr]

des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde 69251 Gaiberg am 18. April 2018 folgende Satzung beschlossen: sr Gebührenpflicht Die Gemeinde Gaiberg erhebt für öffentliche Leistungen [...] Anträgen, Erklärungen, Gesuchen und dergl., die von der Gemeinde nicht in eigener Zuständigkeit zu bescheiden sind, soweit d¡e Mitlv¡rkung der Gemeinde nicht vorgeschr¡eben oder angeordnet ist Allgemeine [...] bestimmen. Unberührt bleiben Bestimmungen über Venrvaltungsgebühren in besonderen Gebührensatzungen der Gemeinde. s2 Gebührenfreiheit (1) Venrvaltungsgebühren werden nicht erhoben für öffentliche Leistungen, die[mehr]

gültig. Der Widerspruch gilt bis zu seinem Widerruf. Gemeinde Bammental Holger Karl, Bürgermeister Gemeinde Wiesenbach Eric Grabenbauer, Bürgermeister Gemeinde Gaiberg Petra Müller-Vogel, Bürgermeisterin [...] an das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr Der jeweilige Widerspruch kann bei der Gemeinde, in der die betroffene Person wohnhaft ist, eingelegt werden. Bei einem Widerspruch werden die Daten[mehr]

BEKANNTMACHUNG HAUSHALTSSATZUNG der Gemeinde Gaiberg für das Haushaltsjahr 2026 I. Auf Grund von § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 28.01.2026 die folgende Haushaltssatzung [...] nach diesem Datum bis zur Bekanntmachung der nächsten Haushaltssatzung auf der Internetseite der Gemeinde Gaiberg zur Verfügung. Hinweis über die Verletzung von Verfahrens- und/oder Formvorschriften nach [...] h oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde Gaiberg geltend gemacht worden ist. Der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu [mehr]

des Eigenbetriebsgesetzes (EigBVO) und den §§ 87, 89 und 96 Gemeindeordnung (GemO) hat der Gemeinderat der Gemeinde Gaiberg am 28.01.2026 den Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2026 beschlossen: § 1 [...] FESTSETZUNG DES WIRTSCHAFTSPLANES DES EIGENBETRIEBS DER WASSERVERSORGUNG DER GEMEINDE GAIBERG FÜR DAS WIRTSCHAFTSJAHR 2 0 2 6 Aufgrund §§ 9 und 14 des Eigenbetriebsgesetzes (EigBG) sowie der §§ 1 bis 4 [...] Rathaus öffentlich aus. Der Wirtschaftsplan steht auch nach diesem Datum auf der Internetseite der Gemeinde Gaiberg zur Verfügung. Petra Müller-Vogel (Bürgermeisterin) 2026-02-10T10:40:10+0000 Angelika Häß[mehr]

findet die Wahl zum 21. Deutschen Bundestag statt. Die Wahl dauert von 8.00 bis 18.00 Uhr. 2. Die Gemeinde bildet einen Wahlbezirk. ln den Wahlbenachrichtigungen, die den Wahlberechtigten in der Zeit vom[mehr]

temberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Gaiberg am 22.10.2025 folgende Satzung beschlossen: I. ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN S 1 Wasserversorgung als öffentliche Einrichtung 1) Die Gemeinde Gaiberg betreibt [...] berechtigten lnteressen von der Gemeinde be- stimmt. Die Gemeinde stellt die für den erstmaligen Anschluss eines Grundstücks notwendi- gen Hausanschlüsse bereit. Die Gemeinde kann auf Antrag des Anschlussnehmers [...] und wesent- liche Veränderungen dürfen nur durch die Gemeinde oder ein von der Gemeinde zugelasse- nes lnstallationsunternehmen erfolgen. Die Gemeinde ist berechtigt, die Ausführung der Ar- beiten zu übenarachen[mehr]