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Gesucht nach "gemeinderat".
Es wurden 315 Ergebnisse in 48 Millisekunden gefunden.
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Neufassung_Satzung_Schulkindbetreuung_01.09.2023_signiert.pdf

berg (GemO) in Verbindung mit den SS 2, 11 und 13 des KAG für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Gaiberg am 26. Juli 2023 folgende Satzung der Schulkindbetreuung und Ferienbetreuu ng b [...] ng und Flexibler Nachmittagsbetreuung) und Ferienbetreuung ist eine öffentliche Einrichtung der Gemeinde Gaiberg. (2) Die Schulkindbetreuung richtet sich hauptsächlich an berufstätige Eltern und Allei [...] (2) Der Ferienmonat (August) ist gebührenfrei $ 9 Ferienbetreuung und Sonderöffnungstage (1) Die Gemeinde bietet für mindestens 7 Wochen im Jahr eine Betreuung während der Ferien an. Der aktuelle Ferienplan[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 438,22 KB
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Zuletzt geändert: 31.07.2023
Bekanntmachung_ueber_die_oeffentliche_Auslegung_der_Schoeffen.pdf

Schöffen-Vorschlagsliste Wahl der Schöffinnen und Schöffen der Gemeinde Gaiberg für die Amtszeit 01.01.2024 bis 31.12.2028. Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 28. Juni 2023 den Beschluss über die[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 06.06.2023
Benutzungsordnung_fuer_den_Kindergarten_Bergnest_vom_21.09.2023_signiert.pdf

ztes für Baden- Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Gaiberg am 20.09.2023 folgende Benutzungsordnung beschlossen : S 1 Rechtsform Die Gemeinde betreibt den kommunalen Kindergarten Bergnest [...] wenn die Erziehungsberechtigten infolge eines Wohnsitzwechsels ihren Hauptwohnsitz außerhalb der Gemeinde Gaiberg haben und ein Widerruf des Betreuungsverhältnisses erforderlich ist, um den Betreuungsbedarf[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 21.09.2023
Benutzungsordnung_fuer_den_Kindergarten_Bergnest_vom_21.09.2023_ausgefertigt.pdf

Verbindung mi den SS 2, 13 und 19 des Kommunalabgabengesetztes für Baden- Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Gaiberg am 20.09.2023 folgende Benutzungsordnung beschlossen : S 1 Rechtsform Die[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 411,90 KB
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Zuletzt geändert: 30.11.2023
Rechts_der_Heidelberger_Strasse__4._AEnderung-_Satzung-rechtskraeftig_seit_14.06.1996.pdf

Landesbauordnung frir Baden-Württemberg (LBO) in der Fassung vom 8.8.1995 (GBL.1995 5.617) hat der Gemeinderat der Gemeinde Gaiberg am 14.2.1996 den Bebauungsplan "Rechts der Heidelberger Straße 4.Anderung"[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 30.10.2023
Satzung_ueber_eine_Veraenderungssperre_fuer_das_Gebiet_des_Bebaungsplanes_Oberer_Kittel_Wuestes_Stueck_07.09.2023_ausgefertigt_signiert.pdf

Veränderungssperre für das Gebiet des Bebauungsplanes ,,Oberer Kittel/Wüstes Stück" Der Gemeinderat der Gemeinde Gaiberg hat in seiner öffentlichen Sitzung am 06.09.2023 aufgrund von 55 14 und 16 Baugesetzbuch [...] hörde im Einvernehmen mit der Gemeinde. Vorhaben, die vor dem lnkrafttreten der Veränderungssperre baurechtlich genehmigt worden sind, Vorhaben, von denen die Gemeinde nach Maßgabe des Bauordnungsrechts[mehr]

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Zuletzt geändert: 07.09.2023
Bekanntmachung_Durchfuehrung_der_Wahl_24.05.2024.pdf

Stad/GemeindeGemeinde Gaibero bndkreis Rhein-Neckar-Kreis öffentliche Bekanntmachung zur Durchführung der Wahl zum Europäischen Parlament - Europawahl - und der Wahl des Gemeinderats, der Wahl des Kreistags [...] gleichzeitig finden in der Gemeinde Gaiberg die Kommunalwahlen - Wahl des Gemeinderats, Wahl des Kreistags - statt. 2. Die Wahlzeit dauert von 8:00 Uhr bis 18:00 Uhr. 3. Die Gemeinde ist in einen allgemeinen [...] mmzetteln in amtlichen Sti mmzettelumschlägen. 6.1 Wahl des Gemeinderats Zu wählen sind 12 Mitglieder. Stimmzettel-Aufd ruck: Wahl des Gemeinderats Stimmzettel-Fa rbe: gelb 6.2 Wahldes Kreistags Zu wählen[mehr]

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Zuletzt geändert: 23.05.2024
Bekanntmachung_Einsicht_Waehlerverzeichnis.pdf

Europäischen Parlament - Europawahl - und gleich- zeitig finden in der Gemeinde Gaiberg die Kommunalwahlen - Wahl des Gemeinderats und Wahl des Kreistags - statt. 'l . Die Wählerverzeichnisse für die Europawahl [...] Kommunalwahlen gilt außerdem 2.1 Wahl des Gemeinderats Personen, die ihr Wahlrecht für Gemeindewahlen durch Wegzug oder Verlegung der Hauptwohnung aus der Gemeinde verloren haben und vor Ablauf von drei Jahren [...] seit dieser Veränderung wieder in die Gemeinde zuziehen oder dort ihre Hauptwohnung begründen, werden, wenn sie am Wahltag noch nicht drei Monate wieder in der Gemeinde wohnen oder ihre Hauptwohnung begründet[mehr]

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Zuletzt geändert: 02.05.2024
Hundesteuersatzung_22.09.2022_ausgefertigt.pdf

tzes für Bacien-württemberg (KAG) hat derGemeinderat der Gemeinde cainerg;m 21. septem oer iozzfolgende satzung beschlossen: g 1 Steuergegenstand (1) Die Gemeinde Gaiberg erhebt die Hundesteuer nach dieser [...] natürliche personen in der GemeindeGaiberg, soweit es nicht ausschrießticÄ oer ezierung ;ontinnanmen dient. (3) wird ein Hund gleichzeitig in mehreren Gemeinden geharten, so ist die Gemeinde Gaibergsteuerberechtigt [...] wird eine Hundesteuermarke, die Eigentum der Gemeinde bleibt, äusgegeoJn. - (2) Die Hundesteuermarken bleiben für die Dauer der Hundehaltung gültig. Die Gemeinde Gaiberg kann durch öffentliche Bekanntmachung[mehr]

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Zuletzt geändert: 23.07.2024
Hebesatzsatzung_23.10.2024_signiert.pdf

und 16 des Gewerbesteuergesetzes hat der Gemeinde- rat der Gemeinde Gaiberg am 23. Oktober 2Q24 folgende Satzung beschlossen: S 1 Steuererhebung (1) Die Gemeinde Gaiberg erhebt von dem in ihrem Gebiet liegenden [...] Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) der Gemeinde Gaiberg vom 23. Oktober 2024 Auf Grund von $ 4 der Gemeindeordnung und $$ 2 und 9 des Kommunalabgabengesetzes [...] Vorschriften des Gewerbesteuergesetzes von den stehenden Gewerbebetrieben mit Betriebsstätte in der Gemeinde Gaiberg und den Reisegewerbebetrieben mit Mittelpunkt der gewerblichen Tätigkeit in der Ge- meinde[mehr]

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Zuletzt geändert: 29.10.2024